News

Diese Maßnahme verletze das Recht auf freie Meinungsäußerung, erklärte das Gericht am Donnerstag. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im März neben YouTube auch den Kurznachrichtendienst Twitter blockieren lassen. Er begründete dies damit, dass soziale Netzwerke das Ausspionieren von Staatsgeheimnissen ermöglichen würden. Auch die Twitter-Sperre war vom Verfassungsgericht für unrechtmäßig erklärt worden und musste wieder aufgehoben werden.